Clemens Teschendorf
Clemens Teschendorf

Herzlich willkommen !

Schön, dass Sie auf meine Seite gefunden haben. Hier möchte ich Ihnen meine Ideen und Vorschläge rund um mein politisches Enagement im Kreis Schleswig-Flensburg, dem Amt Geltinger Buch, der Gemeinde Steinbergkirche und der SPD vorstellen. Erfahren Sie mehr über mich und meine Arbeit auf den folgenden Seiten...

 

Viel Spaß beim Lesen,

 

Ihr Clemens Teschendorf

 

 

Termine

22.03.2018 Sitzung des Regionalentwicklungsausschusses, Kreishaus Schleswig, 15:00 Uhr

 

23.02.2018 Sitzung der SPD Kreistagsfraktion, Schleswig, 15:00 Uhr

 

26.02.2018 Sitzung der Gemeindevertreterversammlung Steinbergkirche, Großer Sitzungssaal im Amt Geltinger Bucht,  19:30 Uhr

 

02.03.2018 Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Neukirchen-Habernis, Südwesterhaus, 19:30 Uhr

 

07.03.2018 Torismusausschuss, Amt Geltinger Bucht

 

09.03.2018 Sitzung der SPD Kreistagsfraktion, Schleswig, 15:00 Uhr

 

09.03.2018 Neujahrsempfang der SPD Schleswig--Flensburg, Kreisverwaltung Schleswig, 19:00 Uhr

 

17.03.2018 Dorfreinigung, Gemeinde Steinbergkirche, 10:00 Uhr

 

20.03.2018 Sitzung der SPD Kreistagsfraktion, Schleswig, 15:00 Uhr

 

06.05.2018 Kommunalwahl Schleswig-Holstein, überall im Land, ab 08:00 Uhr

Aktuelles

GroKo oder NoGroKo – das ist hier die Frage!

Gestern kam sie dann in Haus geflattert. Die Post, mit der ich mich nun endgültig bekennen soll zur Frage GroKo oder eben nicht. Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich skeptisch bin und mir nicht vorstellen kann, dass eine erneute GroKo gut für die Partei oder aber für unser Land ist. Vorab: Toll, dass meine Partei die Mitglieder befragt. So geht Basisdemokratie!

 

Jetzt war also der Zeitpunkt gekommen die Entscheidung zu treffen. Als Entscheidungshilfe kam ein dreiseitiges Schreiben des Parteivorstandes, in dem noch einmal alle Vorteile der Koalition aufgeführt wurden. Ich muss sagen, viele Argumente sprechen für sich: Europa soll gestärkt werden, Milliarden in Bildung und sozialen Wohnungsbau investiert werden und ein Mindestlohn für Azubis. Alles gute Punkte, die sicherlich für mehr Gerechtigkeit sorgen werden.  

 

Reicht das aber um erneut in eine GroKo zu gehen? 8.000 zusätzlich Pflegekräfte sollen über ein Sofortprogramm gewonnen werden. Klingt erstmal gut, bleibt aber bei weniger als 0,5 Zusatzkräfte für die Einrichtungen die berücksichtigt werden sollen und verkennt, dass schon heute kaum Fachkräfte für freie Stellen zu finden sind. Ebenso der Rechtsanspruch auf Rückkehr von Teilzeit auf Vollzeit. Eine Kernforderung in unserem Wahlprogramm. In der vorliegenden Vereinbarung gilt der aber nur wenn ich diesen rechtzeitig anmelde und nur in Betrieben ab einer bestimmten Größe. 

Schon diese zwei Dinge machen das Problem deutlich. Die Verhandelnden haben hart dafür gekämpft um sozialdemokratische Themen in den Vertrag aufzunehmen. Doch reicht das, wenn es sich dabei häufig nur um Kompromisse handelt?

 

Sicher, viel Gutes ist dabei und das Land kann so regiert werden. Ist dies denn aber auch der richtige Weg?

 

Die SPD braucht dringend wieder ein Programm, in dem der gesellschaftliche Anspruch deutlich wird. Für wen wollen wir Politik machen, wer ist unsere Zielgruppe. Steht die Umverteilung und die Gerechtigkeit nach wie vor im Mittelpunkt unseres Handelns. Oder suchen wir weiterhin nach der „neuen Mitte“, die keiner richtig verorten kann. Nur wenn wir uns von einem gesellschaftlichen Grundsatz leiten lassen, können wir wieder stark werden und wirklich etwas für die Menschen tun. Die ersten Wochen mit Martin Schulz haben gezeigt, dass die Menschen in unserem Land Vertrauen in die SPD haben können, wenn sie ein neues Angebot bekommen. Da müssen dann allerdings auch langfristig die Inhalte zu passen. Mit der Aussage „viele Menschen profitieren von unserer Politik“ wird das nicht gehen. Das mag in der Kommunalpolitik funktionieren in der Bundespolitik gelten andere Maßstäbe.

Nun kommt sicher wieder der Vorwurf, dass es in erster Linie ums Land gehe, und nicht in erster Linie um die Partei. Nicht ganz falsch, es gibt da nur einen nicht zu unterschätzenden Zusammenhang. In den letzten Jahren der GroKo sind CDU/CSU und SPD immer mehr in der Mitte zusammengerückt. Es war nicht mehr klar erkennbar, wer welche Positionen vertritt. Selbst den Mindestlohn als ursozialdemokratische Forderung konnte die SPD nicht mehr für sich verbuchen. Eine Profilierung der Parteien ist so nicht möglich. Der Wähler braucht aber eine solche, um seine Präferenz für die Wahl festzulegen. Im Umkehrschluss wächst dann die Gefahr, dass die Parteien gewählt werden, die ganz deutlich sagen was sie wollen, wenn dies auch Menschenfeindlich oder Realitätsfern ist. Kurzum, es stärkt die Ränder.

 

Es wird also Zeit, dass sich die Parteien, nicht zuletzt die SPD, wieder klar im politischen Spektrum positioniert.  Das stärkt unsere Demokratie und unser Land. Das sollte ganz oben auf der Agenda stehen.

 

By the way: Eine Minderheitsregierung, die ja nun doch nicht mehr so ausgeschlossen ist wie so einige Vorher zu behaupten wussten, würde eine solche Profilierung stärken. Jeder kann und muss die Karten offenlegen und für Mehrheiten werben. Regierung sowie Opposition. Das ist anstrengend, kann aber dazu führen, dass eine richtige Erneuerung auf den Weg gebracht wird. Denn Erneuerung muss inhaltlich erfolgen. Das bloße Austauschen von Köpfen reicht da nicht… 

 

Ich hätte mir gewünscht, dass die Führungsriege meiner Partei so viel Selbstbewusstsein besitzt und den Mitgliedern ein Ergebnis vorgelegt hätte mit dem klaren Auftrag. So: Ihr seid die Partei, nun entscheidet, ob das reicht. Zumindest hätte ich mir gewünscht, dass die Mitglieder, die den Weiter so Kurs anzweifeln ein wenig ernster genommen werden und nicht völlig unberücksichtigt bleiben. Zur Erneuerung gehört nämlich auch, dass man seine eigenen Beschlüsse ernst nimmt.

 

So kann ich nur für mich feststellen: Es bleibt beim Nein! Dann werde ich mal mein Kreuz machen und losziehen um den Brief zur Post bringen.

2018: Deutschland, was nun?

Das Jahr 2018 hat begonnen. Ein Jahr voller Erwartungen und Hoffnungen, aber auch ein Jahr, dass wichtige Entscheidungen verlangt. Mehr als drei Monate ist es nun her, dass der Deutsche Bundestag ne gewählt wurde – und eine neue Regierung ist noch nicht in Sicht. Vielleicht ist sie auch weiter entfernt als je zuvor.

 

Am morgigen Montag beginnen die Sondierungen der SPD mit der CDU/CSU. Verhandlungen über Möglichkeiten zur Bildung einer erneuten Großen Koalition. Eine Koalition, die die SPD gleich nach de Wahl aus gutem Grund ausgeschlossen hatte.

 

Aber ja, es ist richtig und wichtig, dass demokratische Parteien miteinander sprechen und Optionen ausloten, dass eine demokratische Regierung gebildet werden kann. Es ist aber genauso wichtig, dass die SPD ihre inhaltlichen Ansprüche nicht aufgibt!  

Die Erwartungshaltung der CDU, die nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen wie selbstverständlich erklärt hat, dass nun eine Große Koalition folgen müsse, ist dabei wenig angebracht. In erster Linie ist es Frau Merkel, die erneut zur Kanzlerin gewählt werden möchte und die dafür eine Mehrheit braucht. Sie ist deshalb diejenige, die sich Partner suchen und um Vertrauen werben muss. Und wenn sie diese nicht findet, dann könnte auch eine Minderheitsregierung gebildet werden. Das das Regieren in einer Minderheitsregierung nicht einfach ist, liegt auf der Hand, wenn es keine klaren Mehrheiten gibt. Regieren ist jedoch möglich, wie zahlreiche Beispiele aus dem Ausland zeigen. In Skandinavien, wo immer so gerne hingeschaut wird, sind Minderheitsregierungen an der Tagesordnung. Selbst in Deutschland hat es eine solche unter Ministerpräsident Höppner in Sachsen-Anhalt schon gegeben. Eine Minderheitsregierung ist ein gangbarer Weg. Sie bietet außerdem den Parteien in Regierung und Opposition die Möglichkeit klar herauszustellen, welche Inhalte vertreten werden und wo diese auch ihre Grenze finden jenseits von mühsamen und ungeliebten Kompromissen. Das hilft den Parteien bei der Profilierung und später den Wählern bei der Entscheidung.

 

Eine Große Koalition würde dabei ein hohes Maß an Vertrauen der Partner und klaren Vorstellungen über die künftige Zusammenarbeit verlangen. Seit der Wahl bemüht sich jedoch die Union dieses Vertrauen nicht zustande kommen zu lassen. Da kann dann ein CSU Minister in Brüssel einsame Entscheidungen in Sachen Glyphosat treffen und wird noch nicht einmal ernsthaft von der Kanzlerin dafür gerügt. Und das in einer Zeit, in der immer wieder betont wird, dass eine Große Koalition möglich ist. Immer wieder erfolgen Seitenhiebe, dass die SPD keine größeren Forderungen stellen dürfe wie etwa die Bürgerversicherung. Und das schon vor Beginn der Gespräche.  

Vielmehr werden die Töne aus Bayern lauter, die von „konservativer Revolution“ faseln, die eine „finale Lösung der Flüchtlingsfrage“ fordern und die sich Viktor Orban als Gast zur Klausurtagung einladen. Positionen, die bisher nur bei der AfD zu finden waren.

 

Die Große Koalition von 2013 war der Versuch eine stabile Regierung zu bilden und dabei wichtige Themen einzubringen, wie es die SPD z.B. mit dem Mindestlohngesetz auch getan hat. Die wenigen Gemeinsamkeiten aufgebracht. Die Politik im Land braucht wieder unterscheidbare Parteien, die ihre Positionen auch vertreten. Deshalb macht eine erneute Große Koalition im Jahr 2018 auch keinen Sinn.

 

Es müssten schon große Wunder geschehen, damit ich mich von meinem klaren Nein zur Großen Koalition abbringen lasse. Im Wahlkampf habe ich mich oft für die Große Koalition rechtfertigen müssen. In so eine Situation sollte sich die SPD nicht wieder manövrieren. Klare Inhalte und Positionen, überzeugende Arbeit im Parlament - dann können wir uns auf Kurz oder Lang auch wieder mit großer Überzeugung dem Wählerwillen stellen!

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Das Ergebnis der Bundestagswahl im September war ernüchternd. Die SPD, die auf Erneuerung und Gerechtigkeit gesetzt hat, hat es nicht vermocht die Wähler davon zu überzeugen, dass sie eine wirkliche Alternative darstellt. Nach vier Jahren Großer Koalition in der die SPD u.a. mit dem Mindestlohn Akzente setzen konnte, war keine Machtperspektive erkennbar, mit der die SPD ihr Programm hätte umsetzen können. Das war einer der häufigsten Kommentare, die ich im Wahlkampf hören durfte. Auch nach 14 Jahren war die Agenda 2010 ebenso häufig Stein des Anstoßes. Das Ergebnis: 20,5 % - ein mehr als schlechtes Ergebnis für eine Volkspartei. Hinzu kommt das viel zu hohe Ergebnis der AfD. Einer Partei, die unseren demokratischen Rechtsstaat immer wieder offen in Frage stellt.

 

Die SPD muss sich nun mit dieser Kritik auseinandersetzen. Sie braucht klare Standpunkte, klare programmatische Aussagen und ein klares Verhältnis zu den anderen politischen Parteien. Nur dann kann es gelingen wieder stärkste politische Kraft in unserem Land zu werden. Nur das kann der Auftrag sein.

 

Die schnelle Entscheidung noch am Wahlabend angesichts des erzielten Ergebnisses die Rolle des Oppositionsführers zu übernehmen war die völlig richtige. 20,5 % und ein Verlust von mehr als 5% sind kein Regierungsauftrag. Außerdem war es wichtig, dass nicht die AfD diese zentrale Rolle in unserem Parlament einnimmt.

Doch die Opposition ist kein Schlafwagen, in dem man gemütlich und in aller Ruhe zurück an die Macht fährt. Die Opposition ist auch kein Jungbrunnen, dem man nach 4 Jahren regeneriert entsteigt.

 

Opposition ist vor allem harte Arbeit. Es bedarf klarer Konzepte und einem überzeugenden personellen Angebot um die Gunst des Wählers wieder zurückzugewinnen. Es reicht nicht der Ruf nach „Erneuerung“, ihm müssen auch Konsequenzen folgen. Folgende Punkte sind dabei aus meiner Sicht unabdingbar:

 

  • Die SPD muss sich mit der Agenda 2010 auseinandersetzen. Dabei geht es nicht darum die komplette Agenda rückabzuwickeln und sie als Fehler zu benennen. Es geht vielmehr darum die Agenda im Kontext ihrer Zeit zu beurteilen und klar zu definieren, wo die Folgen der Agenda-Politik heute nachzubessern sind. Und da muss dann auch konsequent nachgebessert werden. Martin Schulz hat dies zu Beginn seiner Kandidatur angesprochen, es wurde aber im Wahlkampf leider nicht offensiv genug thematisiert.

 

  • Die SPD muss sich klar darüber werden, wer ihr Klientel ist und dann auch die Frage klären welche Themen für die Zielgruppe von Bedeutung sind.  

 

  • Die SPD braucht auch den Mut wieder federführend gesellschaftspolitische Debatten zu führen. Die Zukunft der Sozialsysteme, die Zukunft der Rente, die Herausforderungen der Digitalisierung. All dies sind Fragen, mit denen wir uns grundsätzlich auseinandersetzen müssen und im Laufe der Legislaturperiode auch Antworten entwickeln müssen. Nur dann können wir die wichtigen Aufgaben der Zukunft ach meistern.  

 

  • Gleichzeitig muss die SPD ihr Verhältnis zu den anderen Parteien klären. Ein großes Manko bei der Wahl war, dass eigentlich neben der Großen Koalition alle anderen möglichen Koalitionen von vorneherein so gut wie ausgeschieden sind. Nur wenn es der SPD gelingt auch wieder Mehrheiten jenseits der Union zu etablieren hat sie die Chance den Kanzler zu stellen. Deshalb ist es wichtig sich mit allen demokratischen Parteien auseinanderzusetzen und inhaltliche Übereinstimmungen abzuklopfen. Es geht dabei nicht um eine Liebeshochzeit, sondern um eine Mehrheitsfindung im Parlament. Im Übrigen wird auch nicht das Wahlprogramm einer anderen Partei das Programm für zukünftiges Regieren, sondern der Koalitionsvertrag. Und der ist Verhandlungssache. 

 

Die SPD muss sich nun gut aufstellen. Das gilt auch für die Kommunalwahlen hier bei uns in Schleswig-Holstein. Hier können wir viel Vertrauen zurückgewinnen. Denn die Kommunalpolitik ist dicht am Bürger. Wenn wir mit starker Programmatik und starkem Programm ein gutes Angebot machen, dann können wir das solide Fundament für die kommenden Jahre legen.

 

Ich bin dabei!

Arbeitsmarkt: Qualifikation und Bildung – Schlüssel zum Erfolg

Die Konjunktur läuft, die Stimmung im Lande ist gut und die Unternehmer sind optimistisch. Doch wie sieht es eigentlich am Arbeitsmarkt aus? Diese Frage war für mich Anlass genug ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Arbeitsagentur zu führen, die für die Stadt Flensburg und den Kreis zuständig ist.

Im Gespräch wird schnell klar, dass wir hier bei uns in der Region gar nicht so schlecht dastehen. Der relativ geringen Arbeitslosigkeit steht ein solides Angebot gegenüber und auch der demographische Wandel lässt sich auf dem Arbeitsmarkt erst am Horizont erahnen. Die Arbeitslosenquote ist im vergangenen Jahr gesunken und derzeit relativ stabil und selbst wenn die Zahl der Menschen berücksichtigt wird, die sich in Maßnahmen der Arbeitsagentur befinden, nimmt liegt die Quote nur geringfügig höher. Anders als oft beklagt, hat auch der Mindestlohn keinen negativen Einfluss auf den Arbeitsmarkt. Beim Mindestlohn ist sogar noch Spielraum nach oben – eine schöne Bestätigung dieses Instrument, dass auf Druck der SPD in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurde.

 

Bleibt der vielfach beklagte Facharbeitermangel, der auch in unserer Region eine Rolle spielt und bei dem Abhilfe geschaffen werden muss. Aber auch der Bedarf an Helfern, Spezialisten und Experten ist vorhanden und muss gedeckt werden.

Was kann also getan werden, um dem in einigen Branchen vorherrschenden Arbeitskräftemangel ein adäquates Angebot gegenüberzustellen? Das Schlüsselwort hier heißt Bildung und Qualifizierung. Denn Bildung und Weiterqualifizierung sind die besten Grundlagen für den Zugang zum Arbeitsmarkt. Fortbildung und Weiterqualifizierung sollte auch im Arbeitsleben eine wichtige Rolle spielen, so kann auf den sich stetig wandelnden Arbeitsmarkt reagiert werden.

 

SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz setzt mit seinem Arbeitslosengeld Q genau hier an, um neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen. Gerade bei zunehmender Digitalisierung wird die Qualifikation der Arbeitnehmer eine große Rolle spielen und über den Zugang zu attraktiven Arbeitsplätzen entscheiden.

 

Wir stehen also gar nicht so schlecht da in unserer Region. Wir können jedoch einiges tun u auch in Zukunft gut aufgestellt zu sein und die Lage am Arbeitsmarkt sogar noch zu verbessern. Das Maßnahmenportfolio ist vielfältig: Gute Ausbildung von Anfang an, bessere Kinderbetreuung, das Recht auf Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit und die erfolgreiche Integration von Geflüchteten sowie ein Einwanderungsgesetz die wichtigsten Grundlagen für einen erfolgreichen Arbeitsmarkt sind nur einige der notwendigen Werkzeuge für eine gute Entwicklung. All das wird bei der SPD großgeschrieben!

Der Diesel  -  Ende einer Erfolgsgeschichte?

Kein Thema hat in den letzten Wochen und Monaten so sehr die deutschen Medien bestimmt wie der Umgang mit dem Dieselmotor. Schon früh wurde aufgedeckt, dass die deutschen Autohersteller bei den Abgaswerten getrickst hatten und der eigentlich saubere Diesel ein Schmutzfink ist. Kein Wunder, denn die Stickoxide, die freigesetzt werden, sind hochgradig umwelt- und gesundheitsschädlich. Doch kaum einer hätte erwartet, dass Autos, die bis 2015 noch als Neuwagen zugelassen wurden, die erforderlichen Werte nicht erreichen.

Neue Aktualität erhielt das Thema, als erste Städte über ein Fahrverbot nachdachten. Jetzt wurde mit einem Mal klar, dass die Tricksereien der Automobilkonzerne ganz auf dem Rücken der ohnehin schon betrogenen Autofahrer und Autofahrerinnen ausgetragen werden würde.

 

Eine Lösung musste hier, die mit dem Dieselgipfel in der vergangenen Woche erreicht werden sollte. Unionsparteien und Automobilindustrie reichte ein Softwareupdate für die betroffenen rd. 5 Mio. Fahrzeuge – dass die Abgaswerte zwar verringert, jedoch weiterhin nicht auf das zulässige Niveau senken wird. Die Forderungen der SPD Seite, die im Vorfeld des Gipfels geäußert wurden und die Hardwarelösungen beinhalteten, wurden leichtfertig abgetan. Es war nicht gewünscht die Autokonzerne im Wahljahr zu verschrecken und außerdem ist die Automobilindustrie nach wie vor einer der größten Arbeitgeber im Lande.

Die Ergebnisse des Dieselgipfels können nur ein Anfang sein. Das Update nur ein erster Schritt. Denn die Verlierer sind die Kunden, die gutgläubig ein modernes Produkt gekauft haben, das Ihnen auch als solches angepriesen wurde und die nun neben den drohenden Fahrverboten noch mit den Wertverlusten zu kämpfen haben.  

 

Verlierer ist aber auch die Autoindustrie, die nach wie vor der Überzeugung ist, mit einem „weiter so“ könne man das verloren gegangene Vertrauen wiedergutmachen und auch zukünftig erfolgreich sein. Das Problem liegt dabei viel tiefer. Die deutsche Autoindustrie hat das Thema alternative Antriebe, wie etwa Elektro oder Wasserstoff jahrelang vernachlässigt. Wenn die aktuelle Krise nicht zum Anlass genommen wird hier auf einen zeitgemäßen Stand zu kommen, wird die Automobilindustrie als Ganzes keine Zukunft haben -und mit ihr hunderttausende Arbeitsplätze.

 

Andere Automobilhersteller haben den Trend rechtzeitig aufgegriffen und können optimistisch in die Zukunft blicken, während in Deutschland weiter die alte Technik beschworen wird.

 

Die Autoindustrie heute zu schonen mag verlockend wirken – sie ist aber der falsche Weg für den Automobilstandort Deutschland. Gute Rahmenbedingungen für technische Innovationen müssen her und der Dieselskandal könnte als Wendepunkt genutzt werden. Die SPD hat das verstanden – andere Akteure leider nicht. Das ist schade und zeugt von wenig Zukunftsfähigkeit.

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