Clemens Teschendorf
Clemens Teschendorf

Herzlich willkommen !

Schön, dass Sie auf meine Seite gefunden haben. Hier möchte ich Ihnen meine Ideen und Vorschläge rund um mein politisches Enagement im Kreis Schleswig-Flensburg, dem Amt Geltinger Buch, der Gemeinde Steinbergkirche und der SPD vorstellen. Erfahren Sie mehr über mich und meine Arbeit auf den folgenden Seiten...

 

Viel Spaß beim Lesen,

 

Ihr Clemens Teschendorf

 

 

Termine

04.01.2018 Vorstandssitzung der SPD Steinbergkirche, Cafe Kommodig im Landhaus Schütt, 19:30 Uhr

 

12.01.2018 Sitzung der SPD Kreistagsfraktion, Schleswig, 15:00 Uhr

 

25.01.2018 Mitgliederversammlung der SPD Steinbergkirche, Cafe Kommodig im Landhaus Schütt, 19:30 Uhr

 

02.03.2018 Gemeindevertreter-versammlung der Gemeinde Steinbergkirche, 19:30 Uhr

 

 

Aktuelles

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Das Ergebnis der Bundestagswahl im September war ernüchternd. Die SPD, die auf Erneuerung und Gerechtigkeit gesetzt hat, hat es nicht vermocht die Wähler davon zu überzeugen, dass sie eine wirkliche Alternative darstellt. Nach vier Jahren Großer Koalition in der die SPD u.a. mit dem Mindestlohn Akzente setzen konnte, war keine Machtperspektive erkennbar, mit der die SPD ihr Programm hätte umsetzen können. Das war einer der häufigsten Kommentare, die ich im Wahlkampf hören durfte. Auch nach 14 Jahren war die Agenda 2010 ebenso häufig Stein des Anstoßes. Das Ergebnis: 20,5 % - ein mehr als schlechtes Ergebnis für eine Volkspartei. Hinzu kommt das viel zu hohe Ergebnis der AfD. Einer Partei, die unseren demokratischen Rechtsstaat immer wieder offen in Frage stellt.

 

Die SPD muss sich nun mit dieser Kritik auseinandersetzen. Sie braucht klare Standpunkte, klare programmatische Aussagen und ein klares Verhältnis zu den anderen politischen Parteien. Nur dann kann es gelingen wieder stärkste politische Kraft in unserem Land zu werden. Nur das kann der Auftrag sein.

 

Die schnelle Entscheidung noch am Wahlabend angesichts des erzielten Ergebnisses die Rolle des Oppositionsführers zu übernehmen war die völlig richtige. 20,5 % und ein Verlust von mehr als 5% sind kein Regierungsauftrag. Außerdem war es wichtig, dass nicht die AfD diese zentrale Rolle in unserem Parlament einnimmt.

Doch die Opposition ist kein Schlafwagen, in dem man gemütlich und in aller Ruhe zurück an die Macht fährt. Die Opposition ist auch kein Jungbrunnen, dem man nach 4 Jahren regeneriert entsteigt.

 

Opposition ist vor allem harte Arbeit. Es bedarf klarer Konzepte und einem überzeugenden personellen Angebot um die Gunst des Wählers wieder zurückzugewinnen. Es reicht nicht der Ruf nach „Erneuerung“, ihm müssen auch Konsequenzen folgen. Folgende Punkte sind dabei aus meiner Sicht unabdingbar:

 

  • Die SPD muss sich mit der Agenda 2010 auseinandersetzen. Dabei geht es nicht darum die komplette Agenda rückabzuwickeln und sie als Fehler zu benennen. Es geht vielmehr darum die Agenda im Kontext ihrer Zeit zu beurteilen und klar zu definieren, wo die Folgen der Agenda-Politik heute nachzubessern sind. Und da muss dann auch konsequent nachgebessert werden. Martin Schulz hat dies zu Beginn seiner Kandidatur angesprochen, es wurde aber im Wahlkampf leider nicht offensiv genug thematisiert.

 

  • Die SPD muss sich klar darüber werden, wer ihr Klientel ist und dann auch die Frage klären welche Themen für die Zielgruppe von Bedeutung sind.  

 

  • Die SPD braucht auch den Mut wieder federführend gesellschaftspolitische Debatten zu führen. Die Zukunft der Sozialsysteme, die Zukunft der Rente, die Herausforderungen der Digitalisierung. All dies sind Fragen, mit denen wir uns grundsätzlich auseinandersetzen müssen und im Laufe der Legislaturperiode auch Antworten entwickeln müssen. Nur dann können wir die wichtigen Aufgaben der Zukunft ach meistern.  

 

  • Gleichzeitig muss die SPD ihr Verhältnis zu den anderen Parteien klären. Ein großes Manko bei der Wahl war, dass eigentlich neben der Großen Koalition alle anderen möglichen Koalitionen von vorneherein so gut wie ausgeschieden sind. Nur wenn es der SPD gelingt auch wieder Mehrheiten jenseits der Union zu etablieren hat sie die Chance den Kanzler zu stellen. Deshalb ist es wichtig sich mit allen demokratischen Parteien auseinanderzusetzen und inhaltliche Übereinstimmungen abzuklopfen. Es geht dabei nicht um eine Liebeshochzeit, sondern um eine Mehrheitsfindung im Parlament. Im Übrigen wird auch nicht das Wahlprogramm einer anderen Partei das Programm für zukünftiges Regieren, sondern der Koalitionsvertrag. Und der ist Verhandlungssache. 

 

Die SPD muss sich nun gut aufstellen. Das gilt auch für die Kommunalwahlen hier bei uns in Schleswig-Holstein. Hier können wir viel Vertrauen zurückgewinnen. Denn die Kommunalpolitik ist dicht am Bürger. Wenn wir mit starker Programmatik und starkem Programm ein gutes Angebot machen, dann können wir das solide Fundament für die kommenden Jahre legen.

 

Ich bin dabei!

Arbeitsmarkt: Qualifikation und Bildung – Schlüssel zum Erfolg

Die Konjunktur läuft, die Stimmung im Lande ist gut und die Unternehmer sind optimistisch. Doch wie sieht es eigentlich am Arbeitsmarkt aus? Diese Frage war für mich Anlass genug ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Arbeitsagentur zu führen, die für die Stadt Flensburg und den Kreis zuständig ist.

Im Gespräch wird schnell klar, dass wir hier bei uns in der Region gar nicht so schlecht dastehen. Der relativ geringen Arbeitslosigkeit steht ein solides Angebot gegenüber und auch der demographische Wandel lässt sich auf dem Arbeitsmarkt erst am Horizont erahnen. Die Arbeitslosenquote ist im vergangenen Jahr gesunken und derzeit relativ stabil und selbst wenn die Zahl der Menschen berücksichtigt wird, die sich in Maßnahmen der Arbeitsagentur befinden, nimmt liegt die Quote nur geringfügig höher. Anders als oft beklagt, hat auch der Mindestlohn keinen negativen Einfluss auf den Arbeitsmarkt. Beim Mindestlohn ist sogar noch Spielraum nach oben – eine schöne Bestätigung dieses Instrument, dass auf Druck der SPD in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurde.

 

Bleibt der vielfach beklagte Facharbeitermangel, der auch in unserer Region eine Rolle spielt und bei dem Abhilfe geschaffen werden muss. Aber auch der Bedarf an Helfern, Spezialisten und Experten ist vorhanden und muss gedeckt werden.

Was kann also getan werden, um dem in einigen Branchen vorherrschenden Arbeitskräftemangel ein adäquates Angebot gegenüberzustellen? Das Schlüsselwort hier heißt Bildung und Qualifizierung. Denn Bildung und Weiterqualifizierung sind die besten Grundlagen für den Zugang zum Arbeitsmarkt. Fortbildung und Weiterqualifizierung sollte auch im Arbeitsleben eine wichtige Rolle spielen, so kann auf den sich stetig wandelnden Arbeitsmarkt reagiert werden.

 

SPD Kanzlerkandidat Martin Schulz setzt mit seinem Arbeitslosengeld Q genau hier an, um neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen. Gerade bei zunehmender Digitalisierung wird die Qualifikation der Arbeitnehmer eine große Rolle spielen und über den Zugang zu attraktiven Arbeitsplätzen entscheiden.

 

Wir stehen also gar nicht so schlecht da in unserer Region. Wir können jedoch einiges tun u auch in Zukunft gut aufgestellt zu sein und die Lage am Arbeitsmarkt sogar noch zu verbessern. Das Maßnahmenportfolio ist vielfältig: Gute Ausbildung von Anfang an, bessere Kinderbetreuung, das Recht auf Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit und die erfolgreiche Integration von Geflüchteten sowie ein Einwanderungsgesetz die wichtigsten Grundlagen für einen erfolgreichen Arbeitsmarkt sind nur einige der notwendigen Werkzeuge für eine gute Entwicklung. All das wird bei der SPD großgeschrieben!

Der Diesel  -  Ende einer Erfolgsgeschichte?

Kein Thema hat in den letzten Wochen und Monaten so sehr die deutschen Medien bestimmt wie der Umgang mit dem Dieselmotor. Schon früh wurde aufgedeckt, dass die deutschen Autohersteller bei den Abgaswerten getrickst hatten und der eigentlich saubere Diesel ein Schmutzfink ist. Kein Wunder, denn die Stickoxide, die freigesetzt werden, sind hochgradig umwelt- und gesundheitsschädlich. Doch kaum einer hätte erwartet, dass Autos, die bis 2015 noch als Neuwagen zugelassen wurden, die erforderlichen Werte nicht erreichen.

Neue Aktualität erhielt das Thema, als erste Städte über ein Fahrverbot nachdachten. Jetzt wurde mit einem Mal klar, dass die Tricksereien der Automobilkonzerne ganz auf dem Rücken der ohnehin schon betrogenen Autofahrer und Autofahrerinnen ausgetragen werden würde.

 

Eine Lösung musste hier, die mit dem Dieselgipfel in der vergangenen Woche erreicht werden sollte. Unionsparteien und Automobilindustrie reichte ein Softwareupdate für die betroffenen rd. 5 Mio. Fahrzeuge – dass die Abgaswerte zwar verringert, jedoch weiterhin nicht auf das zulässige Niveau senken wird. Die Forderungen der SPD Seite, die im Vorfeld des Gipfels geäußert wurden und die Hardwarelösungen beinhalteten, wurden leichtfertig abgetan. Es war nicht gewünscht die Autokonzerne im Wahljahr zu verschrecken und außerdem ist die Automobilindustrie nach wie vor einer der größten Arbeitgeber im Lande.

Die Ergebnisse des Dieselgipfels können nur ein Anfang sein. Das Update nur ein erster Schritt. Denn die Verlierer sind die Kunden, die gutgläubig ein modernes Produkt gekauft haben, das Ihnen auch als solches angepriesen wurde und die nun neben den drohenden Fahrverboten noch mit den Wertverlusten zu kämpfen haben.  

 

Verlierer ist aber auch die Autoindustrie, die nach wie vor der Überzeugung ist, mit einem „weiter so“ könne man das verloren gegangene Vertrauen wiedergutmachen und auch zukünftig erfolgreich sein. Das Problem liegt dabei viel tiefer. Die deutsche Autoindustrie hat das Thema alternative Antriebe, wie etwa Elektro oder Wasserstoff jahrelang vernachlässigt. Wenn die aktuelle Krise nicht zum Anlass genommen wird hier auf einen zeitgemäßen Stand zu kommen, wird die Automobilindustrie als Ganzes keine Zukunft haben -und mit ihr hunderttausende Arbeitsplätze.

 

Andere Automobilhersteller haben den Trend rechtzeitig aufgegriffen und können optimistisch in die Zukunft blicken, während in Deutschland weiter die alte Technik beschworen wird.

 

Die Autoindustrie heute zu schonen mag verlockend wirken – sie ist aber der falsche Weg für den Automobilstandort Deutschland. Gute Rahmenbedingungen für technische Innovationen müssen her und der Dieselskandal könnte als Wendepunkt genutzt werden. Die SPD hat das verstanden – andere Akteure leider nicht. Das ist schade und zeugt von wenig Zukunftsfähigkeit.

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